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Standpunkt: Ergebnis der StuPa-Wahl 2017

Ganz zu Beginn möchten wir uns bei allen Teilnehmern der Wahl für 212 Stimmen bedanken. Mit dieser Anzahl an Stimmen sind wir drittstärkste Kraft im Studierendenparlament. Daher in diesem Sinne ein großes Danke an Euch alle!

choose-the-right-direction-1536336_1280Ungereimtheiten der Auszählung der Stimmen

Leider gibt es jedoch einige Umstände, die uns sehr nachdenklich stimmen:
Trotz der Verschärfung der Wahlordnung und der damit verbundenen Schwierigkeit, von außen Einfluss zu nehmen, gab es leider zum wiederholten Male unerklärliche Vorfälle.  So wurde zum Schutz und Sicherheit einer fairen Wahl jeden Tag die Urne erneuert, weshalb folgende Problematik unerklärlich ist:

Am Donnerstag wurden in 2 Urnen (Campus Haspel und Campus Grifflenberg) insgesamt 245 Stimmen zuviel abgegeben die wahrscheinlich alle auf eine Person entfielen. Durch diesen Umstand ist davon auszugehen, dass das so erreichte Gesamtergebnis der Wahlen zum Studierendenparlament 2017 für nicht gültig zu betrachten ist. Diese Annahme stützen wir auf die Wahlordnung vom 04.11.2015. In dieser lässt sich in § 35 Absatz (4) das Folgende nachlesen:

Die Wahl ist ganz oder teilweise für ungültig zu erklären, wenn die wesentlichen Bestimmungen über die Wahlvorbereitungen,… oder das Wahlverfahren verletzt worden sind…

Lässt man zusätzlich dazu die entsprechenden Vorgaben der Wahlordnung über die Stimmabgabe, die in § 14 Absatz (3) geregelt sind, dann wird deutlich, dass die hinter uns liegende Wahl in Ihrer Gesamtheit nur für ungültig erklärt werden kann und wiederholt werden muss.

Die hinter uns liegenden Ereignisse erschüttern uns zutiefst und sind ein schwerer Schlag für das Vertrauen in die rechtmäßigen demokratischen Abläufe innerhalb der Verfassten Studierendenschaft an der Bergischen Universität Wuppertal. Wir werden in der kommenden Woche gruppenintern, aber auch in Abstimmung mit den anderen hochschulpolitischen Listen, über das weitere Vorgehen beraten.

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Quelle: Blickfeld, Wuppertal

Bis dahin wünschen wir Euch alles Gute und sagen nochmal Danke für die enorme Unterstützung und hoffen, Euch auch in Zukunft als Unterstützer an unserer Seite zu haben!

Für den RCDS Wuppertal
Mike Stephan und Bastian Politycki

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