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Landtagswahlen in Sicht & (Teil-)Neuwahlen des StuPa an der BUW

In der Hochschulpolitik der Bergischen Universität Wuppertal (BUW) sind momentan viele Dinge in Bewegung. Nach den Wahlen im Januar war offensichtlich, dass dort etwas gewaltig schief gelaufen sein muss (mehr Infos…). Der daraufhin gewählte Schlichtungsrat hat die Wahlen in Teilen für ungültig erklärt und das Studierendenparlament hat einen Termin für die sog. Teilneuwahlen festgelegt.

Passiert momentan also überhaupt irgendwas in der Wuppertaler Hochschulpolitik, außer sich mit Neuwahlen zu beschäftigen? Berechtigte Frage! Doch trotz all der Schwierigkeiten hat sich Anfang März ein neuer AStA gebildet, der weiterhin aktiv für die Studierenden der Bergischen Universität arbeitet. Der Ring-Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) ist weiterhin mit 3 stimmberechtigten Mitgliedern sowie 2 „Beauftragten“ (kein Stimmrecht) im AStA vertreten. Philip Rademacher führt, unterstützt von Christiane Kelm, als Kulturreferent die Arbeit von Bastian Politycki fort, der gemeinsam mit Niclas Schürmann (Juso HSG) und Dennis Pirdzuns (Grüne Hochschulgruppe) den AStA-Vorsitz stellt. Philip Scheffler, der im vergangenen halben Jahr die Arbeit des AStA-Vorsitzes maßgeblich mitgestaltet hat, ist weiterhin als Referent für Hochschulpolitik aktiv und wird dabei vom vormaligen Referenten Mike Stephan unterstützt. Weiterhin sind die Juso Hochschulgruppe, die Grüne Hochschulgruppe, der Bund Internationaler Studierender sowie die PARTEI am neuen AStA beteiligt.

folie1Am vergangenen Mittwoch hat das Studierendenparlament (StuPa) der Entscheidung des Schlichtungsrates, der die vergangenen Wahl am Campus Grifflenberg und Haspel für ungültig erklärte, Taten folgen lassen und einen Termin für die Teilneuwahlen des Parlamentes an der BU Wuppertal festgesetzt. Vom 19. bis zum 23. Juni 2017 haben Studierende der Bergischen Universität, die am Grifflenberg und Haspel wahlberechtigt sind, die Möglichkeit erneut ihre Stimme abzugeben und somit über die Zusammensetzung des höchsten beschlussfassenden Gremiums der studentischen Selbstverwaltung an der BUW zu entscheiden. Im Rahmen der Teilneuwahlen dürfen allerdings weder neue Listen, noch neue Kandidierende zur Wahl antreten und es sind nur diejenigen Studierenden wahlberechtigt, die bereits zum Termin der regulären Wahl wahlberechtigt waren.

Um die anstehenden Wahlen sinnstiftend und vor allem manipulationssicher zu gestalten, hat die Juso Hochschulgruppe im Studierendenparlament unmittelbare Vorschläge zur Änderung des Wahlverfahrens eingebracht. Auch der RCDS hat bereits einen Vorschlag für die zukünftige Änderung der Wahlordnung vorgelegt. Nachzulesen sind die Anregungen in den Protokollen des Studierendenparlamentes. Der AStA-Vorsitz, das Präsidium des Studierendenparlamentes sowie der neu gewählte Wahlausschuss werden alle Optionen in Betracht ziehen, um die Wahl möglichst sicher durchzuführen und mögliche Lücken bei der Durchführung der vergangenen Wahl aufzudecken.

17807315_1647150165295440_7664103990659326790_oNeben den aktuellen Geschehnissen der Wuppertaler Hochschulpolitik steht darüber hinaus im Mai ein ganz besonders wichtiges Datum ins Haus. Am 14. Mai 2017 wird der NRW-Landtag neu gewählt. Hochschulpolitisch besonders wichtig, denn Bildungssache ist Länderssache. Aus diesem Grund lädt der AStA die Kandidierenden aller derzeit im Landtag vertretenen Fraktionen zu einer offenen Diskussions- und Gesprächsrunde ein. Am 24. April haben Studierende und Interessierte die Möglichkeit mit den Wuppertaler Landtagskandidierenden über aktuelle Themen und Fragestellungen zu diskutieren. Mehr Details gibt’s hier.

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RCDS Wuppertal
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