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Stellungnahme zur Stupa / Fachschaftswahl 2019

Auf Basis der Wahlniederschrift (Punkt 1 und 2) sowie eigener Beobachtungen und Informationen von Fachschaftlern (Punkt 3) haben wir folgende Fehler bei der Durchführung der kombinierten Wahl festgestellt und möchten diese zum Zwecke der Aufarbeitung kundtun:

1.) Am 14. Januar 2019 hat ein Mitglied des Wahlausschusses zwischen 14 und 16 Uhr das Wahllokal alleine beaufsichtigt. Dies verstößt offensichtlich gegen §13 (5), in der Fassung 07. Dezember 2015: „Jedes Wahllokal oder jede Urne muss von mindestens zwei Helferinnen oder Helfern beaufsichtigt werden.“

2.) Es wurde eine stv. Stimmabgabe mit Vollmacht akzeptiert, was ein Verstoß gegen §14 (5) der Wahlordnung ist.

3.) Ferner wurde ein Kandidat einer Fachschaftswahl an der eigenen Wahlurne als Wahlhelfer eingeteilt. Dies ist ein Verstoß gegen §21(3).

Da unserer Meinung nach keine Manipulation des Wahlergebnisses vorliegt haben wir uns nach längeren internen Diskussionen dazu entschieden, keinen Einspruch einzulegen, sondern in Form dieses Posts und einer Email an den Wahlauschuss auf die Fehler hinzuweisen. Hierdurch wollen wir auf eine Verbesserung kommender Wahlen hinwirken.

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